Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen H-BRS-InnoCom
Für die Nutzung der Kommunikationsplattform H-BRS-InnoCom gelten die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung der Kommunikationsplattform ist nur möglich, wenn Sie diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

1. Registrierung
Voraussetzung für die Nutzung ist ein bestehendes Anstellungsverhältnis bei der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg oder eine Kooperation mit der Hochschule.

2. Leistungen der Kommunikationsplattform H-BRS-InnoCom
Die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg versucht seinen Mitgliedsunternehmen das Mitgliederportal ohne größere Ausfallszeit verfügbar zu machen. Die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg übernimmt keine darüberhinausgehenden Pflichten. Seitens der Nutzer besteht kein Anspruch auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Ferner übernimmt die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Verlässlichkeit, Vollständigkeit und Brauchbarkeit der bereitgestellten Inhalte.

3. Nutzungsregeln
Die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg hat das Recht das Nutzerkonto oder einzelne Beiträge eines Nutzers zu löschen, wenn dieser gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstößt. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen das Urheberrecht, Markenrecht, Kartellrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen. Durch den Nutzer ist sicherzustellen, dass er an den von ihm eingestellten Inhalten entsprechende Nutzungsrechte besitzt.

4. Urheberrecht
Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg mit dem Einstellen seines Beitrags auf der Kommunikationsplattform das Recht ein, den Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzuhalten und innerhalb der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg zugänglich zu machen.

5. Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht. Von dem Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ausgenommen ist auch die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

6. Änderung oder Einstellung des Angebots
Die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg ist berechtigt, Änderungen an ihrem Dienst vorzunehmen. Ferner ist die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg berechtigt, ihren Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung ihres Dienstes ist Hochschule Bonn-Rhein-Sieg berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.

7. Abschlussbemerkung
Die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ganz oder teilweise ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder das Angebot einzustellen. Die Nutzungsbedingungen sind selbständig auf Veränderungen zu überprüfen.
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten Zweck soweit wie möglich verwirklicht. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

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